Erfahren Sie alles über Politik in Kroatien. Wir liefern aktuelle Nachrichten, Analysen und Diskussionen zu den politischen Themen und Entwicklungen im Land.
Der Wiederaufnahmeprozess gegen den ehemaligen Minister Božidar Kalmeta und seine Mitangeklagten in den Fällen HAC-Remorker und Prometna renaissancena Hrvatska wurde am Donnerstag vor dem Bezirksgericht Zagreb fortgesetzt. Kalmeta bestritt die Schuld und wehrte sich gegen die in der kürzlich geänderten Anklageschrift erhobenen Vorwürfe der unrechtmäßigen finanziellen Bereicherung.
Ein Kleinflugzeug musste heute Morgen in der Nähe von Ivankovo bei Vinkovci notlanden. Der Pilot war mit einem registrierten Flug nach Zagreb gestartet und meldete nach etwa zehn Minuten der Flugsicherung in Osijek einen Triebwerksausfall. Daraufhin wurde das vorgeschriebene Verfahren eingeleitet.
SDP-Präsident Siniša Hajdaš Dončić bezeichnete es am Donnerstag als absurd und einen Schritt hin zu „transparenter“ Korruption, dass die regierende Partei ein Forum von HDZ-Unternehmern eingerichtet habe. Er reagierte damit auf eine Erklärung des Nationalen Unternehmer- und Handwerkerverbands der HDZ, in der die SDP als populistisch bezeichnet wurde.
Ivica Kukavica (DP) verurteilte die Angriffe von links, seine Partei betreibe die Ustaschisierung Kroatiens, und betonte, dass Oppositionsführer dieser Seite des politischen Spektrums die Situation beständig radikalisieren und versuchen, die Illusion einer Ustaschisierung Kroatiens zu erwecken, die in Wirklichkeit nicht existiere.
Der HDZ-Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium, Tugomir Majdak, reagierte am Donnerstag auf die Ankündigung der SDP, dass die HDZ die kroatische Landwirtschaft im Stich lasse, und erklärte, dass es gerade während der Regierungszeit der SDP unter Zoran Milanović zu einer beispiellosen Verschlechterung der Landwirtschaft gekommen sei.
Derzeit gibt es keine Flugausfälle an kroatischen Flughäfen vor dem Hauptteil des Tourismusjahres, erklärte Tourismusminister Tonči Glavina nach einer Regierungssitzung. Er betonte, dass es im Interesse der Regierung liege, alle möglichen Unregelmäßigkeiten in Sportverbänden umfassend zu untersuchen und die Verantwortlichen zu ermitteln.
Die Croatian Motorways hat am Donnerstag beschlossen, den Bau einer dritten Fahrspur auf dem Autobahnabschnitt A3 zwischen den Anschlussstellen Zagreb West und Lučko einem Konsortium von Bietern unter der Führung des in Zagreb ansässigen Unternehmens GIP Pionir und dessen Partner Pedom Asfalti anzuvertrauen. Das Gebot belief sich auf 29,65 Millionen Euro ohne Mehrwertsteuer.
Die Polizei hat verstärkte und umfassende Kontrollen der Rechtmäßigkeit der Beschäftigung ausländischer Staatsbürger angekündigt, wobei besonderer Wert auf die Überprüfung gelegt wird, ob diese über die erforderlichen Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen verfügen. Auch Arbeitgeber werden ins Visier genommen.
Die Regierung startet ein wissenschaftliches Projekt mit dem Titel „Opfer von Kriegen und politischer Gewalt in Kroatien im 20. Jahrhundert“. Dies wurde in einer Sitzung am Donnerstag beschlossen, in der der Minister für Veteranenangelegenheiten Kroatiens, Tomo Medved, bei der Vorstellung eines Berichts über die Vermissten des Kroatienkrieges erklärte, dass noch immer nach 1.727 Personen gesucht werde.
Der kroatische Staatspräsident Zoran Milanović empfing heute den albanischen Verteidigungsminister Ermal Nufi, der sich zu einem offiziellen Besuch in Kroatien aufhält. Hauptziel der Zusammenarbeit zwischen Kroatien und Albanien ist die Wahrung und Stärkung von Frieden und Stabilität in Südosteuropa, da dies im gemeinsamen Interesse beider Länder liegt, so das Fazit des Treffens.
