Die neue Sicherheitslage in der Welt und die möglichen Folgen der aktuellen Konflikte wurden von den Gästen des HRT-Studios 4, dem ehemaligen Diplomaten Damir Katulić und dem Unternehmer Samir Haddad, diskutiert.
Politik
Erfahren Sie alles über Politik in Kroatien. Wir liefern aktuelle Nachrichten, Analysen und Diskussionen zu den politischen Themen und Entwicklungen im Land.
Milinović informiert Investor in Lithiumfabrik über Änderung der Baugenehmigung
Gospićs Bürgermeister Darko Milinović sagte nach einem Treffen mit einem Investor einer Lithiumverarbeitungsfabrik, er habe diesen darüber informiert, dass das Verfahren zur Überarbeitung der Baugenehmigung eingeleitet worden sei, über das das Ministerium für Raumplanung, Bauwesen und Staatseigentum entscheiden werde.
Srđan Mlađan vor Gericht: Ich weise alle Anschuldigungen mit Abscheu zurück.
Der Prozess gegen den mehrfachen Mörder Srđan Mlađan, der eine Haftstrafe im Gefängnis Lepoglava verbüßt, hat vor dem Kreisgericht Varaždin begonnen. Nach fast 27 Jahren hinter Gittern soll er nächstes Jahr freigelassen werden. Dies könnte jedoch durch eine neue Anklage verhindert werden, die ihm vorwirft, einen anderen Gefangenen wiederholt zur Entführung und Ermordung von Personen angestiftet zu haben, die gegen ihn ausgesagt und ihm geschadet hatten. Mlađan erklärte, er weise „alle Vorwürfe mit Abscheu zurück“ und beantragte, den Journalisten Andrija Jarak zu vernehmen.
Die Abgeordneten begrüßen das Mediationsgesetz, bezweifeln aber, dass es zu Ergebnissen führen wird.
Die parlamentarische Opposition begrüßte am Mittwoch den Gesetzesentwurf zur Mediation, der die Gerichte entlasten soll, bezweifelte jedoch dessen Wirksamkeit, da die Bürger diese Institution noch nicht ausreichend anerkannt hätten. Die HDZ betonte, dass das Gesetz im Interesse der Bürger verfasst worden sei.
Parlament kritisiert Kekin, Schule inspiziert
Der Vortrag der Možemo!-Abgeordneten Ivana Kekin und ihr Social-Media-Beitrag stießen bei ihren Parlamentskollegen größtenteils auf Ablehnung. Kekin erklärte, sie sei in die Schule eingeladen worden, und auch Politiker der Regierungspartei würden regelmäßig Schulen besuchen und mit Schülern sprechen. Minister Fuchs teilte mit, dass im Zusammenhang mit Kekins Besuch eine Inspektion an die Schule geschickt worden sei.
Im Hafen von Bajnica brennt seit letzter Nacht ein Touristenschiff.
Das Feuer, das am späten Dienstagabend auf einem im Hafen von Bajnice bei Omiš vor Anker liegenden Schiff ausbrach, wird noch immer gelöscht. Laut Feuerwehr und Hafenkapitän Željko Kuštera wurden Dämme um das Schiff errichtet, um zu verhindern, dass Treibstoff ins Meer gelangt.
Kukavica: Einige linke Parteien leugnen Verbrechen nach dem Zweiten Weltkrieg
Der Vorsitzende der DP-Parlamentsfraktion, Ivica Kukavica, kritisierte am Mittwoch mehrere linke Parteien, weil sie seiner Meinung nach die nach dem Zweiten Weltkrieg begangenen Verbrechen leugneten, und erinnerte daran, dass sich die DP für rechtliche Lösungen einsetzt, um alle totalitären Regime zu verbieten und die Werte des Vaterländischen Krieges zu schützen.
Das Bildungsministerium hat Änderungen der Verordnung über pädagogische Maßnahmen vorgestellt.
Am Mittwoch präsentierte der Minister für Wissenschaft, Bildung und Jugend, Radovan Fuchs, Änderungen der Verordnung über die Kriterien für die Anordnung pädagogischer Maßnahmen. Diese verbieten die Nutzung von Mobiltelefonen während des gesamten Aufenthalts von Kindern in Grundschulen. Neu ist auch die Einbeziehung sozialer Dienste in bestimmten Fällen von Schulabwesenheit.
Die Rentenzahlungen beginnen am 6. März, die Strafgebührenbefreiung folgt später.
Die Auszahlung der Renten für Februar beginnt am Freitag, dem 6. März, während die Abschaffung der Strafe erst später, spätestens jedoch am 31. März 2026, erfolgen wird. Die Auszahlung ist sogar vor dem gesetzlichen Stichtag geplant, teilte das kroatische Rentenversicherungsinstitut (HZMO) am Mittwoch mit.
Drogen in Istrien: Große Beschlagnahmungen und alarmierende Zahlen
Am vergangenen Sonntag war Dr. Slavko Sakoman zu Gast in der Sendung „Nedjeljom u dva“ (Wochenende in zwei) des kroatischen Fernsehens und wies darauf hin, dass Istrien in Bezug auf Drogenkonsum die schlimmste Region Kroatiens sei. Unser Team aus Pula berichtet.